#Transparenz
Ein Beitrag von Andreas Krüger
Die Initiative StadtNeudenken zeigt Beharrlichkeit und ist ein breit aufgestellter zivilgesellschaftliche Zusammenschluss. Mit Corona musste sich auch der Runde Tisch Liegenschaftspolitik anpassen, verändern und weiterentwickeln. Der zweite hybride Runde Tisch tagte mit Blick auf die Stadt zum Thema Transparenz.
Der Runde Tisch Liegenschaftspolitik im Berliner Abgeordnetenhaus war nie wirklich rund. Er war immer schon eckig und spiegelte damit in passender Art und Weise die kontroversen Diskussionen rund um Raumfragen der Stadt wider. Seit 2012 fand er auf Betreiben der Initiative Stadt Neudenken in der Regel alle drei Monate statt. Darin wird ein Beharrungsvermögen der organisierten Zivilgesellschaft sichtbar, das in Berlin nicht selbstverständlich ist.
Der Runde Tisch und die Initiative StadtNeudenken setzen sich aus einem breit gestreuten Spektrum von Vertretenden verschiedenster gesellschaftlicher Bereiche zusammen: Aus zivilgesellschaftlichen und bürgerschaftlichen Akteuren, aus der Wissenschaft, sozialen Feldern, der Kultur, Ökologie, Wirtschaft sowie natürlich aus Politik und Verwaltung der Bezirks- und in der Landesebene.
Im Verlauf der Jahre haben – vor Corona – jeweils mindestens 40, zuletzt bis zu 200 Menschen pro Veranstaltung teilgenommen. Bis auf zwei Ausnahmen hat der Runde Tisch stets im Abgeordnetenhaus getagt. Nah, nahbar und verbindlich findet er somit in einem zentralen Standort des gesellschaftlichen Diskurses statt. Macht ihn geradeweg dazu.
Nach kurzer Irritation ist klar: Das wird auch weiterhin so sein. Die Corona-Pandemie hat uns allen vor Augen geführt, was passieren kann, was geht, was nicht geht und was aber unbedingt gehen sollte: Gemeinsamer Austausch auf Augenhöhe und Engagement.
So hat sich der Lenkungskreis der Initiative Stadt Neudenken zusammen mit der „Koordinierungsstelle Runder Tisch Liegenschaftspolitik“ daran gemacht, konsequent einen Schritt in der Erweiterung des Formates zu gehen. Es wird künftig ein Zweiklang der Mittel geben: Einmal der physische Ort zur Versammlung im Abgeordnetenhaus, dazu kommt nun die virtuell-digitale Form des elektronischen Magazins mit Interviews, Vertiefungsinformationen und Videokonferenzen. Auf diese Weise werden die Inhalte der Debatte online in die erste Reihe gestellt und erreichen einfacher ein Publikum jenseits der Berliner Landesgrenze. Davon wird reichlich Gebrauch gemacht, wie wir erleben durften.
Allen Beteiligten ist klar, dass sich das neue Format – in diesem Fall das Magazin – erst einspielen muss. Dass es für mache Menschen ungewohnt erscheint und dass es bisherigen „amtlichen“ Arbeitsweisen (noch!) nicht entspricht. Gleicht doch das öffentliche Magazin eher dem politischen Parkett, während der Runde Tisch gewohnter Verhandlungsraum war. Die Initiator*innen setzen darauf, dass auch die Partner*innen aus den Bereichen der öffentlichen Hand oder den landeseigenen Gesellschaften rasch die Vorteile erkennen und sich ebenfalls dieser Erweiterung des Wirkungskreises des grunddemokratischen Formates Runder Tisch Liegenschaftspolitik bedienen werden.
Gut zehn Jahre gibt es nun schon die von der politischen Fraktionslandschaft ausgehende Neue Liegenschaftspolitik in Berlin. Zunächst recht zögerlich, nimmt der neue – nunmehr eher gemeinwesenverträgliche – Umgang mit dem Boden mehr Fahrt auf. Nicht zuletzt dank der Unterstützung der Zivilgesellschaft und ihrer Aktivitäten, die in den Debatten am Runden Tisch Liegenschaftspolitik widerhallen. Dafür braucht es größtmögliche Transparenz, auf allen Ebenen. Mit der schwierigen Abwägung von Interessen und juristischen Fallstricken beschäftigt sich der zweite hybride Runde Tisch: Offen, sichtbar und durchscheinend vor dem Fenster zur Stadt am ehemaligen Blumengroßmarkt in der Friedrichstraße.
Die Fragen um Raum, Boden, Gebäuden und deren gemeinwohlorientierter Nutzung werden die Berliner Stadtgesellschaft weiterhin intensiv beschäftigen. Es ist eines der Kernthemen des freiheitlichen, demokratischen, fairen und lebendigen Berlins. Der Runde Tisch ist in diesem Themenspektrum DER Ort des Austausches, des Ausgleichs, der Zuspitzung, der Auseinandersetzung und letztendlich des Diskurses und der Aushandlung. Er wird es bleiben. Künftig eben nicht nur physisch, sondern zusätzlich virtuell erlebbar. Wir freuen uns darauf, mit Ihnen und Euch diese neue Ära einzuläuten.
Herzliche Grüße
Andreas Krüger
Initiative StadtNeudenken
Initiative StadtNeudenken, Belius GmbH