#Transparenz
Wie weiter mit den Konzeptverfahren?
Im Videotalk spricht Dr. Martin Schwegmann mit Konrad Braun, Robert Temel und Katrin Schmidberger über die Zukunft und den Status Quo von Konzeptverfahren in Berlin.
Titelgrafik: Daniela Brahm
#Transparenz
Im Videotalk spricht Dr. Martin Schwegmann mit Konrad Braun, Robert Temel und Katrin Schmidberger über die Zukunft und den Status Quo von Konzeptverfahren in Berlin.
Titelgrafik: Daniela Brahm
Das Konzeptverfahren stellt eine Möglichkeit dar, wie verhindert werden kann, dass Liegenschaften der öffentlichen Hand nicht zum Höchstpreis verkauft werden, sondern das beste Konzept für einen Standort gekürt werden kann und den Zuschlag erhält. Darüber hinaus lässt sich das Konzeptverfahren – vergibt man die Liegenschaften etwa in Erbpacht – dazu genutzt werden, dass landeseigene Flächen nicht mehr verkauft werden und somit langfristig der Daseinsvorsorge zur Verfügung stehen. Die Erfahrung, dass dies sinnvoll ist, hat man besonders in Berlin gemacht, als nach der Neoliberalisierungswelle große Teile des landeseigenen Wohnungs- und Liegenschaftsbestandes verkauft wurden. Heute ist bezahlbarer Wohnraum nötiger denn je und die öffentliche Hand muss dieselben Liegenschaften oft für ein Vielfaches zurückkaufen, da der Markt und seine inhärenten Logiken nicht zu bezahlbarem Wohn- und Gewerberaum führt.
Das Interview fand im Juli 2020 im Nachgang des ursprunglich für März 2020 geplanten 31. Runden Tisches Liegenschaftspolitik statt. Der Runde Tisch wurde aufgrund der Corona-Pandemie vertagt und fand im März 2021 statt.
Der Runde Tisch Liegenschaftspolitik Berlin setzt sich seit jeher für eine transparente Liegenschaftspolitik ein. Für eine solche sind Konzeptverfahren ebenfalls ein potentiell sehr sinnvolles Instrument, um die Vergabe von endlichen innerstädtischen Flächen transparent zu gestalten. Im Rahmen des Runden Tisches Liegenschaftspolitik wurde Anfang 2019 eine umfangreiche Werkstatt inklusive Dokumentation mit dem Ziel der Erarbeitung eines Berliner Modells Konzeptverfahren umgesetzt: Ergebnis war u.a. ein umfangreicher Forderungskatalog, von welchem derzeit wenigstens zwei zentrale Punkte in der Umsetzung sind: 1. die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle Konzeptverfahren, welche Informationen bündelt und Verfahrensteilnemende beraten soll und 2. die Etablierung eines zivilgesellschaftlichen Beirats, welcher die Vergabeentscheidungen des Steuerungsausschusses Konzeptverfahren flankiert, informiert und kommentiert.
Im Videotalk werden Vertreterinnen aus der Politik, sowie Expert*Innen aus der Stadtentwicklung zum Thema Konzeptverfahren befragt – allgemein und speziell bezüglich des Status Quo in Berlin, insbesondere im Hinblick auf das Thema Transparenz. Das Interview führte Dr. Martin Schwegmann.
Fazit des Gesprächs ist es, dass Konzeptverfahren insbesondere in anderen deutschen Städten gezeigt haben, dass sie sehr zielgerichtet Liegenschaften an allgemeinwohlorientierte Nutzer*innen und Nutzungen vergeben können, auch und insbesondere in Erbpacht. In Berlin braucht es klare Regeln, Abläufe und Ansprechpartner, um das Konzeptverfahren zum Standardverfahren zu machen.
Wichtig ist, das alle Parameter darauf angepasst werden, dass die Verfahren leistbar sind und am Ende wirklich bezahlbarer Raum dabei herauskommt, was bedeutet das Verfahren möglichst schlank, transparent und an der Zielgruppe ausgerichtet sein müssen. Darüberhinaus sollte das Preiskriterium nach Möglichkeit nicht eingesetzt werden und u.a. die Bodenrichtwertermittlung angepasst werden, damit selbst ein mit relativ niedriger Erbpacht vergebenes Grundstück am Ende wirklich bezahlbare Nutzungen unterbringen kann.
Atelierbeauftrager Berlin
Architekt und Stadtforscher, Atelierbeauftragter für Berlin, seit 2012 im Lenkungskreis StadtNeudenken, Organisator der Werkstatt Konzeptverfahren 2019 des Runden Tisches Liegenschaftspolitik und Leiter der AG Konzeptverfahren.
Architekt Berlin, open Berlin e.V. und Teil von Lokalbau Plattform Friedrichshain/Kreuzberg 2019/2020
Architekt / Wien
Verfasser der deutschlandweiten Studie zu Konzeptverfahren für das BBSR – “Baukultur für das Quartier Prozesskultur durch Konzeptvergabe”
Bild: © wolfleeb.com
Sprecherin Büdnis90/Grüne im Berliner Abgeordnetenhaus für Mieten und Wohnen