#DokuRT33, #Zukunft
Editorial: Aljoscha Hofmann
In der letzten Dekade hat sich die Berliner Liegenschaftspolitik bereits deutlich transfomiert. Viel wurde erreicht, aber viel bleibt weiterhin zu tun. Die Zeichen stehen nun auf Umsetzung, denn was zu tun bleibt, zeichnet sich deutlich ab. Ein klarer Auftrag an die neue Koalition.
Foto: Marta Toscano
Kurz nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus tagte der Runde Tisch Liegenschaftspolitik hoch oben über einem der größten Stadtentwicklungsorte Berlins. Spektakulärer Tagungsort der hybriden Veranstaltung war der Tower des ehemaligen Flughafens Tegel, hoch über dem künftigen Schumacher-Quartier und der Urban Tech Republic. Thema: Die Zukunft der Berliner Liegenschaftspolitik in der kommenden Legislaturperiode.
Die Vertreter:innen der Parteien der alten und neuen Koalition – Katrin Schmidtberger (Grüne), Steffen Zillich (Linke) und Sven Heinemann (SPD) – trafen auf dem Podium auf zwei zivilgesellschaftliche Vertreter:innen – Rebecca Wall (Projektbüro Urbane Praxis) und Konrad Braun (ZUsammenKUNFT Berlin eG) -, um die Frage zu diskutieren, wo Berlin nach rund 10 Jahren gemeinsamer Verständigung auf eine transparente, neue Liegenschaftspolitik steht und was konkret zu tun bleibt, um die nächsten Schritte zu gehen.
Für eine Überraschung bei der Mietergemeinschaft Rudolf-Lehmbruck sorgte die Diskussion und Besprechung des Liegenschaftsfalls im Friedrichshainer Rudolfkiez. Inputs von Florian Schmidt (Stadtbaurat Friedrichshain-Kreuzberg) und Martin Schwegmann (Atelierbeauftragter des Landes Berlin) beleuchteten die Situation in den Bezirken und den Stand der Arbeit der AG Konzeptverfahren. Sebastian Beck (Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V.) erläuterte die Rolle der Intermediären Strukturen in der kooperativen Stadtentwicklung.
Wie am Runden Tisch üblich, standen bei aller Freude über gemeinsam Erreichtes, am Ende eine Reihe von Forderungen im Raum. Die Prämisse für die nächste Zeit lautet nun: Umsetzen! Allen voran wird sich die Koalition daran messen lassen, ob sie in der nächsten Legislatur das öffentliche Liegenschaftskataster auf den Weg bringen kann – in den Entwurf zum Koalitionsvertrag wurde das Kataster bereits aufgenommen.
Anlässlich der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus lag der Fokus diese Runden Tisches auf den Wahlprüfsteinen der Initiative. Dies darf jeodch nicht darüber hinwegtäuschen, dass neben den aktuellen Forderungen noch Forderungen der vergangenen Runden Tische nicht vom Tisch sind: etwa zur Struktur der Bodenfonds GmbH (Forderungen vom RT zum Bodenfonds) oder bezüglich der Kitakrise (Dokumentation als PDF) um nur einige zu nennen.
Das Magazin StadtNeudenken trägt auch diesmal die Ergebnisse des Runden Tisches zusammen und vertieft sie. Diesmal allerdings in einem 2-stufigen Prozess. Den Aufschlag machen die konkreten Forderungen, das Protokoll, für Detailversessene der ganze Runde Tisch als Video. Darüberhinaus geben Leona Lynen und Konrad Braun, die Initiative Urbane Praxis und Sebastian Beck vertiefende Einblicke in ihre Beiträge am Runden Tisch. In einem zweiten Schritt folgen weitere Beiträge zu den Inputs und zur Diskussion und zur Vertiefung der Themen. Über die Veröffentlichung informiert der Newsletter der Initiative Stadtneudenken. Viel Spaß beim Lesen wünschen die Koordinierungsstelle des Runden Tisches und die Initiative Stadtneudenken.
Koordinierungsstelle Runder Tisch Liegenschaftspolitik
Foto: © Cornelius Pflug